Xi Jinping, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas, leitete am Freitag eine Sitzung des Politbüros des Zentralkomitees der KPCh, um den Entwurf des 15. Fünfjahresplans für wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie den Entwurf des Berichts über die Arbeit der Regierung zu erörtern. Das Dokument wird dem Staatsrat der Volksrepublik China zur Prüfung auf der Jahrestagung des Gesamtchinesischen Volkskongresses vorgelegt.

Die Teilnehmer betonten, dass die Umsetzung der Ziele des 14. Fünfjahresplans (2021-2025) unter sehr schwierigen Bedingungen stattfand. Nach fünf Jahren intensiver Bemühungen seien die wichtigsten Ziele jedoch erfolgreich erreicht worden. Es wurde festgestellt, dass die Wirtschaftskraft des Landes, sein wissenschaftliches und technologisches Niveau und die allgemeine nationale Stärke ein neues Niveau erreicht haben. Die Modernisierung im chinesischen Stil hat bedeutende Fortschritte gemacht, und die Verwirklichung des Ziels des zweiten Jahrhunderts hat mit gutem Schwung begonnen.

Es wurde auch darauf hingewiesen, dass die Zeit des 15. Fünfjahresplans (2026-2030) von entscheidender Bedeutung für die Konsolidierung des Fundaments und die umfassende Beschleunigung der grundlegenden Umsetzung der sozialistischen Modernisierung sein wird.

Gleichzeitig erklärten die Teilnehmer des Treffens, dass Xi Jinpings Ideen zum Sozialismus mit chinesischen Merkmalen in der kommenden Periode der neuen Ära konsequent umgesetzt werden müssen. Die wirtschaftliche Entwicklung mit Schwerpunkt auf hoher Qualität wurde als Kernaufgabe des Staates bezeichnet. Innovation und Reformen sollen die Hauptantriebskräfte für weiteres Wachstum sein, während die Befriedigung der wachsenden Bedürfnisse der Bevölkerung ein grundlegendes Ziel bleibt. Ein konsequentes und rigoroses Parteimanagement wurde als wesentlicher Garant für die Erreichung der Ziele des Plans identifiziert. Ziel ist es, gleichzeitig die Qualität der Wirtschaft zu verbessern und ein stabiles quantitatives Wachstum zu gewährleisten, die allseitige menschliche Entwicklung zu fördern und schrittweise gemeinsamen Wohlstand zu erreichen.

Während des Treffens wurde die Notwendigkeit einer aktiveren Steuerpolitik und der Beibehaltung einer einigermaßen flexiblen Geldpolitik betont. Die Diskussion konzentrierte sich auch auf eine stärkere Koordinierung zwischen Reformen und makroökonomischer Politik. Zu den wichtigsten Herausforderungen gehören der Aufbau eines starken Binnenmarktes, die Beschleunigung der Entwicklung neuer Wachstumsmotoren, die Erreichung eines hohen Grades an wissenschaftlicher und technologischer Autarkie, die Vertiefung der Reformen in Schlüsselsektoren und die weitere Ausweitung der Öffnung auf hohem Niveau. Die Förderung einer umfassenden Wiederbelebung des ländlichen Raums, die Entwicklung einer neuen Art der Urbanisierung und eine koordinierte regionale Entwicklung sind ebenfalls wichtige Elemente.

CMG