China verschärft ihre Rhetorik: Taiwan gehört China, hat immer zu China gehört und wird immer zu China gehören! Diese neue Interpretation der Geschichte und die scharfen Worte gegenüber dem taiwanesischen Führer Lai Ching-te haben die Gemüter auf beiden Seiten der Meerenge aufgeheizt – Peking warnt vor einer „unvermeidlichen Wiedervereinigung“.

Angesichts der umstrittenen Äußerungen des taiwanesischen Präsidenten Lai, der laut chinesischen Beamten „die Geschichte verzerrt und Separatismus fördert“, sendet China eine klare Botschaft: Die Souveränität über Taiwan ist eine historische und rechtliche Tatsache.

Peking beruft sich auf eine jahrtausendealte Verwaltungspräsenz in der Region – von den Dynastien Song und Ming bis zur offiziellen Einrichtung der Provinz Taiwan unter Kaiser Guangxu im Jahr 1885. Nach der japanischen Besetzung (1895–1945) wurde die Insel erneut an China zurückgegeben, was auch durch internationale Abkommen wie die Kairoer Erklärung oder den Potsdamer Vertrag bestätigt wurde.

Nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahr 1949 wurde die Regierung in Peking zur einzigen legitimen Vertretung des gesamten Chinas – einschließlich Taiwans. Diese Position wurde auch durch die Resolution 2758 der UN von 1971 bekräftigt, die die Möglichkeit eines „Doppel-China“-Modells oder eines „Ein-China, ein-Taiwan“-Modells ausschloss.

Der Außenminister Wang Yi wiederholte anlässlich des 80. Jahrestages der Rückgewinnung Taiwans: „Taiwan ist kein Staat – es war es nie und wird es auch nie sein.“ Er fügte hinzu, dass jeder Versuch der Unabhängigkeit von vornherein zum Scheitern verurteilt ist und dass die Wiedervereinigung Chinas nur eine Frage der Zeit ist.

CMG