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MADRID – Das Unternehmen Airbnb musste in Spanien mehr als 65.000 Anzeigen für Ferienunterkünfte entfernen, nachdem das spanische Ministerium für Verbraucherschutz festgestellt hatte, dass diese Anzeigen nicht den gesetzlichen Anforderungen entsprechen.

Laut Informationen, die von El País veröffentlicht wurden, handelte es sich um Angebote ohne die obligatorische Lizenznummer, unvollständige Informationen über den Vermieter und in einigen Fällen um völlig fiktive Angaben. Die spanische Regierung hat außerdem etwa 55.000 weitere Anzeigen identifiziert, die ebenfalls gegen die neuen Vorschriften verstoßen und derzeit untersucht werden.

Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtete, forderte das von Pablo Bustinduy geführte Ministerium Airbnb zur sofortigen Korrektur auf. Laut dem Ministerium verstößt die Plattform "systematisch gegen Vorschriften", die Verbraucher schützen und die kurzfristige touristische Unterkunft regulieren, die maßgeblich zum Anstieg der Mietpreise in städtischen Gebieten beiträgt.

Gerichte bestätigen die Regierung

Die Rechtmäßigkeit des staatlichen Eingriffs wurde auch vom Obersten Gerichtshof von Madrid (Tribunal Superior de Justicia de Madrid) bestätigt, der in seiner Entscheidung die Entfernung von mindestens 5.800 konkreten Anzeigen von der Plattform Airbnb anordnete. Dieser Schritt ist laut ElDiario.es von großer Bedeutung für die Zukunft digitaler Plattformen, da er deutlich zeigt, dass auch globale Akteure die lokale Gesetzgebung einhalten müssen.

Zu den betroffenen Regionen gehören unter anderem die autonomen Regionen Katalonien, Andalusien, Valencia, die Balearen und Madrid. In diesen Regionen sind die Mieten für die lokale Bevölkerung aufgrund des Massentourismus und der Spekulation mit Wohnungen seit langem unerschwinglich.

Airbnb wehrt sich, aber der Druck wächst

Airbnb teilte als Reaktion mit, dass die Entscheidung der Regierung zu weit gefasst sei und sie als "unverhältnismäßig repressiv" bezeichnete. Laut dem Online-Portal El Debate argumentiert die Plattform, dass einige der Anzeigen unrechtmäßig entfernt wurden, da es sich um Angebote handelte, die nach lokalen Vorschriften keine Lizenz benötigen.

Vertreter des Unternehmens fügten hinzu, dass "die Verantwortung für die Angabe der Lizenznummer bei den Vermietern selbst liegt" und dass das Unternehmen lediglich als Vermittler fungiert.

Trotz dieser Einwände setzt die spanische Regierung ihre Bemühungen zur Verschärfung der Regeln fort. Wie El País hervorhob, müssen ab Juli 2025 alle inserierten Immobilien die Lizenznummer direkt in der Beschreibung des Angebots angeben. Andernfalls droht deren Entfernung ohne Entschädigung.

Was kommt als Nächstes?

Das Ministerium gab bekannt, dass es die Marktüberwachung fortsetzen und monatlich von den digitalen Plattformen Daten über die vermieteten Immobilien, deren Standort und den rechtlichen Status der Anbieter anfordern wird. Darüber hinaus plant es die Einführung eines öffentlichen Registers für legale Unterkünfte, um die Transparenz zu erhöhen und eine einfache Überprüfung der Berechtigungen zu ermöglichen.

Wie Reuters berichtete, ist Spanien nicht das einzige Land, das versucht, die negativen Auswirkungen von kurzfristigen Vermietungen zu begrenzen. Ähnliche Maßnahmen werden auch in Italien, den Niederlanden oder Portugal ergriffen, wo bereits Quoten für die Anzahl der Ferienwohnungen gelten.

gnews.cz - GH

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