Das Politbüro des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas hat am Freitag einen Bericht über die siebte Disziplinarkontrolle behandelt, die vom 20. Zentralkomitee der KPCh durchgeführt wurde.

Die Sitzung wurde vom Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas Xi Jinping geleitet.

Die Teilnehmer der Sitzung bewerteten den Ablauf und die Ergebnisse der Kontrolle positiv.

Die Kontrolle deckte anhaltende Probleme auf

Laut den Ergebnissen der Kontrolle haben die zentralen Parteiorgane und Regierungsinstitutionen in einigen Bereichen Fortschritte erzielt, gleichzeitig bestehen jedoch weiterhin Probleme, denen ernsthafte Aufmerksamkeit gewidmet werden muss, so der Bericht.

Das Politbüro forderte daher eine konsequente Behebung der Mängel, die während der Kontrolle festgestellt wurden.

Die zentralen Parteiorgane und Regierungsinstitutionen müssen laut den Schlussfolgerungen der Sitzung ihre politische Verantwortung bei der Erfüllung von Aufgaben verstärken, Reformen vertiefen und gleichzeitig auf Entwicklung und Sicherheit achten.

Fokus auf Führung und Parteidisziplin

Die Sitzung betonte auch die Notwendigkeit, Führungsteams zu stärken und höhere Standards sowie konkretere Maßnahmen bei der Durchsetzung einer umfassenden und strengen Parteiführung anzuwenden.

Während der Sitzung befasste sich das Politbüro auch mit weiteren Fragen, die der veröffentlichte Bericht jedoch nicht näher spezifizierte.

CMG