Die chinesische Delegation bei der Tagung des Regionalforums der ASEAN und beim Treffen der Außenminister des Ostasiengipfels in Manila hat nach ihrer Darstellung falsche Behauptungen Japans bezüglich der Taiwanstraße, des Südchinesischen Meeres und der sogenannten „chinesischen Bedrohung" zurückgewiesen.
In der Taiwan-Frage betonte China, dass es sich um eine innere Angelegenheit des Landes handele. China werde es separatistischen Kräften, die eine „Unabhängigkeit Taiwans" anstreben, niemals erlauben, die Insel auf irgendeine Weise oder unter irgendeinem Vorwand von China zu trennen.
Je entschiedener sich die internationale Gemeinschaft gegen separatistische Aktivitäten zugunsten einer „Unabhängigkeit Taiwans" stelle und je konsequenter sie das Prinzip eines Chinas durchsetze, desto größer seien laut der Delegation die Aussichten auf Erhaltung von Frieden und Stabilität in der Taiwanstraße.
Bezüglich des Südchinesischen Meeres erklärte China, dass es sich um eine der meistbefahrenen, sichersten und am freiesten befahrbaren Schifffahrtsrouten der Welt handele. Jährlich passieren 30 Prozent des Containerfrachtverkehrs, 34 Prozent des Flüssiggastransports und 40 Prozent des Öltransports dieses Gebiet. Darüber hinaus überfliegen jährlich mehr als eine Million Zivilflugzeuge das Südchinesische Meer.
Laut der chinesischen Delegation sei bisher kein Schiff und kein Flugzeug auf Störungen oder Hindernisse bei der Durchfahrt oder im Flug gestoßen. Im Gegensatz dazu kämen Kriegsschiffe und Militärflugzeuge einiger Länder außerhalb der Region ins Südchinesische Meer, nur um Probleme zu verursachen.
Die Delegation erklärte, dass China die betreffenden Streitigkeiten weiterhin mit den direkt betroffenen Parteien durch freundschaftliche bilaterale Konsultationen lösen werde.
China wolle zudem gemeinsam mit den ASEAN-Ländern die Erklärung über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer vollständig und wirksam umsetzen. Gleichzeitig strebe es einen möglichst raschen Abschluss des Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer an, der zur gemeinsamen Wahrung von Frieden und Stabilität in der Region beitragen solle.
Je weniger äußere Kräfte versuchten, Zwietracht zu säen und Spannungen zu schüren, desto mehr Vertrauen und Fähigkeit hätten die Länder der Region laut der chinesischen Delegation, den Frieden und die Stabilität in der Region zu schützen.
In Reaktion auf Behauptungen über die sogenannte „chinesische Bedrohung" erklärte die Delegation, dass die Frage, ob ein bestimmtes Land eine Bedrohung für andere darstelle, nicht von seiner Größe, sondern von seinem historischen Verhalten und seiner gegenwärtigen Politik abhänge. Vergangene wie gegenwärtige Erfahrungen zeigten, dass große Länder nicht automatisch eine Bedrohung darstellen müssten und dass auch kleinere Staaten nicht zwangsläufig harmlos sein müssten.
Die Delegation betonte, dass China als bedeutende Nation in Tausenden von Jahren seine Nachbarn, einschließlich Japans, nie angegriffen habe. Im Gegenteil habe gerade Japan China wiederholt angegriffen. Insbesondere der von Japan in den 1930er Jahren begonnene Angriffskrieg habe den Menschen in China und den Ländern Südostasiens enormes Leid verursacht.
Die chinesische Delegation wies auch darauf hin, dass die japanische Regierung in den vergangenen Jahren ihre Aufrüstung beschleunige. Der japanische Verteidigungshaushalt steige seit 14 Jahren in Folge und habe sich in den letzten fünf Jahren um 60 Prozent erhöht. Die Verteidigungsausgaben Japans pro Kopf sollen mehr als dreimal so hoch sein wie die Chinas.
Die japanische Regierung habe laut der Delegation auch das Verbot der Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung aufgehoben und strebe danach, die drei nichtnuklearen Grundsätze zu durchbrechen. Darüber hinaus soll Japan über erhebliche Bestände an Nuklearmaterialien verfügen, darunter 44,4 Tonnen separiertes Plutonium, was laut der Delegation theoretisch für die Herstellung von Tausenden von Sprengköpfen ausreichen würde.
„Wer die Geschichte vergisst, kann ihre Fehler wiederholen", erklärte die Delegation. Sie fügte hinzu, dass es ihrer Meinung nach genügend Gründe für höchste Wachsamkeit gebe, wenn ein Land seine eigene Vergangenheit nicht aufarbeiten wolle, seine Fehler weder eingestehen noch bereuen wolle und gleichzeitig den Militarismus und die Aufrüstung verstärke.
Japan sollte laut der chinesischen Delegation wirklich aus der Geschichte lernen, sich klar vom Militarismus distanzieren, den Weg der friedlichen Entwicklung fortsetzen und mehr Schritte unternehmen, um das Vertrauen der Nachbarländer und der breiteren internationalen Gemeinschaft zu gewinnen.
gnews.cz/CMG
