China hat am 1. Mai die rotierende Präsidentschaft des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen übernommen. Der Ständige Vertreter Chinas bei den Vereinten Nationen, Fu Cong, sagte, die wichtigsten Prioritäten für den Mai seien die Stärkung der Autorität der UN-Charta und der Rolle der Vereinten Nationen, die Förderung einer politischen Lösung für die Situation im Nahen Osten und die Unterstützung der Stabilität und Entwicklung der afrikanischen Länder.

Fu Cong wies darauf hin, dass die Welt in den letzten Jahren zunehmend in Aufruhr geraten ist. Die Konflikte nehmen zu, die Unterschiede zwischen den Staaten vertiefen sich, und das multilaterale System und das Völkerrecht stehen unter erheblichem Druck. Die internationale Gemeinschaft müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die Rolle der UNO zu stärken, damit die Welt nicht zum „Gesetz des Dschungels“ zurückkehre und künftige Generationen vor den Schrecken des Krieges geschützt würden.

In diesem Zusammenhang wird der Sicherheitsrat im Mai eine offene Debatte auf hoher Ebene über die Achtung der Ziele und Grundsätze der UN-Charta und die Stärkung des internationalen Systems auf der Grundlage der zentralen Rolle der Vereinten Nationen führen.

Die zweite Priorität ist die Unterstützung einer politischen Lösung für die Situation im Nahen Osten. Fu Cong rief alle beteiligten Parteien auf, Zurückhaltung zu üben, die Kämpfe zu beenden und die Streitigkeiten auf diplomatischem Wege zu lösen.

Zur Frage Palästinas erklärte er, dass die Lage im Gazastreifen und im Westjordanland weiterhin sehr besorgniserregend sei und die Grundlagen für eine Zwei-Staaten-Lösung schwächer würden. Der Sicherheitsrat solle insbesondere Israel auffordern, das Waffenstillstandsabkommen im Gazastreifen vollständig einzuhalten, den humanitären Zugang zu gewährleisten und den Siedlungsbau zu stoppen.

Fu Cong rief auch dazu auf, die Souveränität, die Sicherheit und die territoriale Integrität des Libanon klar zu unterstützen und die dortige Regierung bei der Stabilisierung der Lage und der Sicherstellung der grundlegenden Lebensbedürfnisse der Bevölkerung zu unterstützen.

Die dritte Priorität der chinesischen Präsidentschaft ist die Förderung von Stabilität und Entwicklung in Afrika. Fu Cong betonte, dass der Sicherheitsrat weiterhin Lösungen für afrikanische Probleme durch afrikanische Initiativen unterstützen werde. Er rief zu Dialog, Konsultation und verstärkter humanitärer und Entwicklungshilfe auf, um den Ländern des Kontinents bei der Beseitigung der Konfliktursachen zu helfen.

CMG