PARIS - Der französische Präsident Emmanuel Macron hat am Dienstag angekündigt, dass Frankreich die Existenz des Staates Palästina offiziell anerkennen wird. Die Ankündigung machte er laut AFP über seine offiziellen Social-Media-Konten. Der formale Akt wird voraussichtlich im September während der UN-Generalversammlung in New York stattfinden.

Damit schließt sich Frankreich den mehr als 140 UN-Mitgliedstaaten an, die Palästina bereits als unabhängigen Staat anerkennen. Macron betonte, dass die Entscheidung die Bemühungen um eine gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts im Einklang mit den Grundsätzen des Völkerrechts und den UN-Resolutionen stärken soll. "Es ist an der Zeit, dass Frankreich seine Verantwortung wahrnimmt und zu einer friedlichen Lösung beiträgt, die zur Schaffung von zwei Staaten - Israel und Palästina - führt, die Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben", sagte Macron.

Israel hat sich bisher nicht zu der Ankündigung geäußert. In der Vergangenheit haben die israelischen Behörden jedoch wiederholt die einseitige Anerkennung der palästinensischen Staatlichkeit als einen Schritt kritisiert, der ihrer Meinung nach den Friedensprozess untergräbt. Das Vorgehen Frankreichs folgt auf ähnliche Erklärungen mehrerer anderer europäischer Länder. Im Mai dieses Jahres erkannten beispielsweise Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat an. Diese Schritte wurden von der israelischen Regierung scharf verurteilt, während die palästinensische Führung sie als einen wichtigen diplomatischen Sieg begrüßte.

Die französische Position könnte erhebliche Auswirkungen auf die europäische Diplomatie und andere internationale Verhandlungen über den Nahen Osten haben. Beobachtern zufolge ist dies eines der stärksten Signale der Unterstützung für die palästinensische Eigenstaatlichkeit durch einen Mitgliedstaat des UN-Sicherheitsrats.

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