SÃO PAULO - Brasilien hat die Vereinigten Staaten dafür verurteilt, dass sie auf der Grundlage „unbegründeter und unwahre" Behauptungen die außerordentlichen Handelsbefugnisse gegenüber diesem südamerikanischen Land um ein weiteres Jahr verlängert haben. Die Maßnahme ermöglicht die weitere Anwendung von Strafzöllen auf brasilianische Exporte.
Die brasilianische Regierung kritisierte die Entscheidung der Vereinigten Staaten in einer offiziellen Erklärung. Sie wies die Wiederholung „unbegründeter und unwahrer Argumente" zurück, wonach Brasilien eine „ungewöhnliche und außerordentliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, die Außenpolitik und die Wirtschaft der Vereinigten Staaten" darstelle.
Die Einstufung Brasiliens als Bedrohung, die außerordentliche Wirtschaftsmaßnahmen erfordert, ermöglichte es Washington, Zölle von bis zu 35 Prozent auf eine Reihe brasilianischer Industrieprodukte einzuführen. Die Maßnahme ist Teil der Zollpolitik, die US-Präsident Donald Trump im Jahr 2025 eingeleitet hat.
Washington behauptet, die außerordentlichen Maßnahmen seien aufgrund angeblicher Menschenrechtsverletzungen, der Unterdrückung der Redefreiheit amerikanischer Bürger und Unternehmen sowie der politischen Verfolgung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro notwendig. Bolsonaro wurde kürzlich wegen versuchten Staatsstreichs verurteilt, nachdem er bei den Wahlen, bei denen er eine Wiederwahl anstrebte, gescheitert war.
Brasilien wies diese Vorwürfe kategorisch zurück und erklärte, sie seien bereits im Rahmen mehrerer bilateraler Gespräche gründlich widerlegt worden.
Die brasilianische Regierung betonte weiter, dass es „völlig unangemessen sei, Brasilien als Bedrohung für die Vereinigten Staaten zu bezeichnen, insbesondere angesichts der historischen diplomatischen Beziehungen und der Freundschaft, die beide Nationen verbinden".
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