Taiwan-Frage ist Chinas innere Angelegenheit, sagt das chinesische Außenministerium

Die Taiwan-Frage sei eine rein innere Angelegenheit Chinas und dulde keine Einmischung von außen, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Guo Jiakun, am Mittwoch.

Er reagierte damit auf Kommentare der USA, der EU, Japans und anderer Länder zu den Militärübungen der Volksbefreiungsarmee (PLA) rund um die Insel Taiwan. Laut Guo handelt es sich dabei um eine Verdrehung der Tatsachen und eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas. "China lehnt dies entschieden ab", sagte er.

Guo bezeichnete separatistische Aktivitäten, die die Unabhängigkeit Taiwans anstreben, und ihre ausländischen Unterstützer als die eigentliche Quelle der Instabilität in der Straße von Taiwan. Wenn einige Länder wirklich Frieden wollen, sollten sie das Ein-China-Prinzip und ihre politischen Verpflichtungen gegenüber China respektieren und sich klar gegen die Unabhängigkeit Taiwans aussprechen.

Er sagte, die gemeinsamen Militärübungen Chinas seien eine Strafe für die Provokationen der Regierung Lai Ching-teo, eine Warnung an die Separatisten und ein Schritt zum Schutz der nationalen Souveränität und territorialen Integrität.

"Solange die Provokationen gegen die Unabhängigkeit Taiwans andauern, werden unsere Gegenmaßnahmen fortgesetzt", sagte Guo. "Wir werden niemals zulassen, dass jemand Taiwan in irgendeiner Weise von China trennt."

CMG