COPENHAGEN/BRÜSSEL - Die Europäische Kommission hat Apple, Google, Snapchat und YouTube um detaillierte Informationen über den Schutz minderjähriger Nutzer im Internet gebeten. Ziel ist es, zu überprüfen, ob diese Tech-Unternehmen ihren Verpflichtungen aus dem EU-Gesetz über digitale Dienste (DSA) nachkommen. Der Schritt der Kommission wurde am Freitag von ihrer Vizepräsidentin Henna Virkkunen angekündigt, die an einem informellen Treffen der Minister für Telekommunikation in Kopenhagen teilnimmt.
Virkkunen sagte, der Schutz von Kindern im Internet sei eine der obersten Prioritäten der EU: "Wir wollen sicherstellen, dass die großen Plattformen ihre verbindlichen Regeln einhalten und dass minderjährige Nutzer vor schädlichen oder unangemessenen Inhalten geschützt werden", sagte sie. Die Kommission sammelt nun Daten darüber, wie die Unternehmen das Alter der Nutzer überprüfen, welche Mechanismen sie einsetzen, um den Zugang zu ungeeigneten Inhalten zu begrenzen und wie sie mit den persönlichen Daten von Kindern umgehen.
Die europäische DSA-Gesetzgebung, die 2022 in Kraft tritt, erlegt großen digitalen Plattformen strenge Transparenz- und Sicherheitspflichten auf. Wenn die Kommission feststellt, dass Unternehmen gegen die Vorschriften verstoßen, können sie mit Geldbußen von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes belegt werden. Die Unternehmen haben mehrere Wochen Zeit, um zu reagieren.
Auf der Grundlage der erhaltenen Informationen kann die Kommission beschließen, ein förmliches Prüfverfahren einzuleiten. In der Vergangenheit wurde beispielsweise das soziale Netzwerk TikTok aufgefordert, sich auf ähnliche Weise zu erklären, und musste seine Verfahren für den Umgang mit den Daten von Minderjährigen anpassen. Die Europäische Kommission betont, dass das digitale Umfeld für alle Nutzer sicher sein muss, insbesondere für Kinder und Jugendliche, die zu den am meisten gefährdeten Gruppen gehören.
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